I. Allgemeiner Inhalt

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für die Nutzung des Internetangebotes von Helpedia. Helpedia bezeichnet die Helpedia gGmbH und/oder vertragliche Dienste der Helpedia gGmbH. Die Helpedia gGmbH betreibt mehrere Domains (www.helpedia.org / www.helpedia.de etc.) und Internetseiten, für die diese AGB gelten

2. Änderungen der AGB

Helpedia behält sich das Recht vor, diese AGB und die Nutzungsbedingungen des Helpedia Internetangebotes zu ändern. Über die Änderungen wird Helpedia auf seiner Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von Helpedia nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

II. Das Helpediangebot

1. Verbreitung unerwünschter Inhalte

Helpedia behält sich vor bei der Verbreitung von unerwünschten Inhalten durch den Helpedia Nutzer vor, diese ungefragt zu löschen oder abzuändern. Als unerwünschte Inhalten gelten insbesondere:

Rechtswidrige Inhalte, grob beleidigende Äußerungen, rassistische und diskriminierende Äußerungen, Äußerungen mit pornografischem oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßenden Inhalt sowie Äußerungen, die thematisch nicht mit dem Angebot von Helpedia in einen sinnvollen Zusammenhang zu setzen sind.

Es ist auch insbesondere untersagt, urheberrechtlich geschütztes Material auf Helpedia online zu stellen, wenn nicht die entsprechenden Urheberrechte zur Nutzung und/oder Verwendung vorhanden sind.

Außerdem stellen auch unrichtige und falsche Angaben bei den Nutzerdaten unerwünschte Inhalte dar.

2. Beschränkung des Helpediangebotes

Helpedia behält sich die Beschränkung oder Abänderung des Internetangebotes vor. Insbesondere wenn diese Wartungsarbeiten und der Weiterentwicklung des Helpediaangebotes dient. Eine Beschränkung des Helpediaangebotes bei Wartungsarbeiten muss nicht angekündigt werden. (Wir werden jedoch versuchen, den Benutzer bestmöglich darüber zu informieren, damit er sich darauf einstellen kann.)

Helpedia haftet nicht für die Funktionalität der Helpediaplattform.

3. Die Rechte an Inhalten

Durch die Bereitstellung von Beiträgen der Nutzer in das Helpediaangebot räumt der Nutzer Helpedia ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. Dieses Nutzungsrecht berechtigt Helpedia zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags auf der Helpediaplatform.

Helpedia hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen der von ihm betriebenen Diskussionsforen und auch die Verbreitungsrechte.

III. Daten / Benutzerdaten / Benutzerpflichten

1. Verwendung der Daten

Helpedia erhebt, speichert und nutzt die eingegebenen Nutzerdaten ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung dieses Angebots.

Sollte Helpedia die Nutzerdaten zu anderen Zwecken verarbeiten, erfolgt dies nur mit der vorherigen Zustimmung (Einwilligung) der Benutzer.

Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder wenn der Nutzer das Onlineangebot endgültig nicht mehr nutzen möchte, werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht.

Weitere Informationen können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

2. Benutzerdaten und rechtswidrige Inhalte

Helpedia stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Helpedia ist berechtigt unerwünschte Inhalte ohne Vorankündigung von Helpedia zu entfernen.

3. Benutzerregistrierung

Die Mitgliedschaft bei Helpedia ist grundsätzlich kostenlos. Die Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der Zugangsdaten.

Bei der Anmeldung bei Helpedia verpflichtet sich der Nutzer, seine Angaben richtig anzugeben und diese auch auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollten die Nutzerdaten nicht wahrheitsgemäß oder unvollständig sein, so hält sich Helpedia vor, diese sowie den Nutzerzugang zu löschen. Das gleiche gilt bei einem groben Missbrauch der Nutzerdaten durch Dritte.

Die Mitgliedschaft bei Helpedia ist nicht übertragbar.

4. Benutzernamen

Der Nutzer von Helpedia kann seinen Benutzernamen frei wählen. Helpedia behält sich vor, Benutzernamen nicht zu akzeptieren. Als Benutzernamen dürfen insbesondere nicht verwenden: der Name einer anderen Person, Namen, die Urheberrechte anderer verletzen sowie Namen, die vulgäre oder kränkende Bezeichnungen enthalten.

Als Inhaber des Benutzernamens ist der Benutzer für sämtliche Inhalte verantwortlich, die er unter seinem Benutzernamen verbreitet.

5. Veröffentlichungen der Benutzer

Jeder Benutzer ist für die Veröffentlichungen, die von ihm bei Helpedia gemacht wurden, selbst verantwortlich. Jeder Benutzer verpflichtet sich, die Umgangsregeln des Helpediaangebotes zu beachten. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer keine unerwünschten Inhalte zu verbreiten. Das versenden von Kettenbriefen, Spam und ähnlichen unerwünschten Inhalten ist zu unterlassen.

Helpedia prüft in angemessenen Zeitabständen die von den Benutzern erstellten Inhalte.

Helpedia hält sich vor, Äußerungen, die gegen die Umgangsregeln verstoßen, zu löschen.

6. Benutzerpasswort

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und dafür sorge zu tragen, dass kein Dritter Kenntnis vom Passwort erlangt. Er ist verpflichtet, Helpedia unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben.

7. Abschluss des Nutzungsvertrages durch Registrierung

Durch die Inanspruchnahme der Leistungen des Helpediaangebotes wird ein Nutzungsvertrag mit dem registrierten Nutzer geschlossen. Der Vertrag kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch Helpedia zustande.

8. Ausschluss vom Helpediangebot

Verstöße gegen die Nutzungsregeln des Helpediaangebotes können jederzeit zum Ausschluss des Benutzers führen. Der Ausschluss und die Sperrung eines Benutzers können jederzeit für unbestimmte Zeit durch Helpedia erfolgen. Helpedia ist nicht verpflichtet, dem Benutzer Gründe für seine Sperrung mitzuteilen.

9. Datenschutz – Verbot der Verwendung von Helpedia Daten

Helpedia behandelt die persönlichen Daten der Benutzer vertraulich und beachtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Es ist verboten, Daten und Informationen aus dem Helpediaangebot in Form von Scripten oder Programmen automatisch auszulesen.

Eine Nutzung der Informationen und Daten des Helpediaangebotes für kommerzielle Zwecke ist ausdrücklich untersagt.

Weitere Informationen können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

IV. Widerrufsrecht und Kündigung

1. Widerrufsrecht

Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an folgende Adresse zu senden:

Helpedia gemeinnützige GmbH
Gustav-Freytag-Straße 9
10827 Berlin

Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung Helpedia" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. (Poststempel entscheidet bei einer Postsendung). Wird der Widerruf fristgerecht erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Nutzer das Internetangebot von Helpedia bereits genutzt hat.

2. Kündigung durch Helpedia

Helpedia hat das Recht, den Vertrag mit dem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.

3. Kündigung durch den Nutzer

Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

V. Haftung

1. Haftung und Freihalteerklärung

Helpedia haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§§ 443 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften.
In allen anderen Fällen haftet Helpedia nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Soweit die Haftung nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von Helpedia.

Ansprüche aus der Verletzung von Leib, Leben oder Körper sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Dadurch, dass Helpedia Dritten ermöglicht, Inhalte darzustellen und zu veröffentlichen, macht sich Helpedia diese Inhalte nicht zu eigen, wenn es sich um unerwünschte Inhalte handelt.

Die Verantwortung für fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Mitglied, welches diese Inhalte veröffentlicht hat.

Werden die Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt, so ist Helpedia berechtigt, von dem Nutzer Ersatz für den eingetretenen Schaden zu verlangen. Dieses betrifft auch die Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.

2. Freistellungserklärung gegenüber Dritten

Der Nutzer stellt Helpedia von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen Helpedia, dessen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung des Helpediaangebots entstehen.

VI. Schlussregelungen

1. Erfüllungsort

Der Erfüllungsort ist der Sitz der Helpedia gGmbH in Berlin.

2. Gerichtsstandsvereinbarung

Als Gerichtsstand wird der Sitz der Helpedia gGmbH festgelegt. Der Gerichtsstand ist in Berlin.

Dieses gilt nur für die Fälle, in denen eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.

3. Geltung des deutschen Rechts

Es gilt das Deutsche Recht. Das Internationale Privatrecht und die Vorschriften des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts sind ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Salvatorische Klausel

Wenn einzelne Regelungen der AGB unwirksam sind oder werden, ist dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht betroffen. Das gleiche gilt für widersprüchliche Klauseln.

An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der ursprünglich verwendeten möglichst nahe kommt, und die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

Die Norm des § 139 BGB findet keine Anwendung.

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